Wien (OTS) – „Was habe ich nicht alles gehört in den letzten Wochen
und Tagen. Und
immer wieder kam die Frage: Warum tust du dir das an?“, eröffnete
Markus Figl, gf. Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, seine
Rede beim 38. ordentlichen Landesparteitag in der Expedithalle.
„Meine Antwort ist einfach: Weil ich Politik mag. Weil ich
Herausforderungen mag. Und auch wenn vieles spontan und nicht geplant
ist – ich will einen Beitrag leisten für die Zukunft dieser Stadt“,
erklärte Figl unter großem Applaus.
Er würdigte die Unterstützung aus der Partei und aus ganz Wien:
„Charakter eines Menschen zeigt sich dann, wenn es schwierig wird.
Wir hatten eine schwere Wahl, aber ich habe erlebt, wie viele
Menschen zu uns gestanden sind. Dafür möchte ich mich sehr herzlich
bedanken.“
Zum Ergebnis der vergangenen Wahl sagte Figl: „Es gab ein
Wahlergebnis, das uns hart getroffen hat – und das dürfen wir nicht
schönreden. Für mich war klar: Wir können nicht einfach so
weitermachen wie bisher. Wir müssen bei uns selbst beginnen.“
Als Konsequenz setzt die Wiener Volkspartei auf schlankere
Strukturen: „Wir brauchen eine Veränderung. Es geht nicht darum,
Spitzenfunktionäre glücklich zu machen, sondern letztendlich gute
Politik für die Menschen in dieser Stadt zu machen.“
Figl erinnerte daran, wozu Politik da ist: „Politik ist kein
Sport, bei dem es um Gewinnen oder Verlieren geht. Am Ende muss das
Richtige für die Menschen herauskommen. Wahlen zu gewinnen ist Mittel
zum Zweck, damit wir die Stärke haben, Politik umzusetzen und
durchzusetzen.“
Die Herausforderungen für Wien seien offensichtlich. Figl
kritisierte die SPÖ-Neos-Stadtregierung deutlich: „Die
Mindestsicherung ist völlig aus dem Lot geraten. Unternehmer kommen
zu uns und schildern, dass sich Arbeit immer weniger auszahlt. Die
Wartezeiten in den Spitälern explodieren. Rund die Hälfte der
Erstklässler versteht ihre Lehrerinnen und Lehrer nicht. Die SPÖ hat
die Gegenwart nicht im Griff, beschäftigt sich nicht mit der Zukunft
und lebt von der Vergangenheit. Wien funktioniert trotz SPÖ – nicht
wegen SPÖ.“
Auch die Neos sprach Figl direkt an: „Am Anfang wollten sie viel,
heute machen sie einfach alles, was die SPÖ vorgibt. Von einem
frischen Partner ist nichts zu sehen.“
Figl stellte dem eine positive Vision gegenüber: „Wir müssen eine
Entscheidung treffen. Rechts wird mit Ängsten gespielt, links mit
Zwang und Verboten reagiert. Wir wollen den Menschen Hoffnung und
Zuversicht geben. Wir nehmen uns der Dinge an, wir diskutieren so
lange, bis wir eine Lösung haben – denn wir wollen, dass diese Welt
funktioniert. Wir haben eine positive Grundeinstellung und nehmen die
Menschen mit.“
Für die Wiener Volkspartei bedeute das eine inhaltliche
Neuausrichtung: „Wir wollen uns aufstellen als moderne bürgerliche
Stadtpartei – eine Partei, die weiß, woher wir kommen und welche
Werte wir vertreten: Eigenverantwortung, Leistungsgerechtigkeit,
Solidarität, Hilfe zur Selbsthilfe und Respekt vor anderen.“
Zum Abschluss rief Figl alle auf, Teil dieses Prozesses zu
werden: „Ab heute starten wir unsere Zukunftswerkstatt für Wien.
Jeder von euch hat am Eingang symbolisch einen Baustein bekommen. Wir
haben die Bausteine, wir haben die Baumeisterinnen und Baumeister –
das sind wir alle. Und deshalb sage ich: Wir packen das gemeinsam
an!“