Wien (OTS) – Die Datenschutzorganisation epicenter.works ist
entsetzt: Mit dem
Förderstopp des Familienministeriums für ZARA verliert Österreich
nicht nur eine wichtige Beratungsstelle für Opfer von Hass im Netz,
sondern auch seine Glaubwürdigkeit im Kampf dagegen.
ZARA ist als „Trusted Flagger“ nach dem Digital Services Act eine
Schlüsselinstitution: Meldungen von ZARA werden von Plattformen wie
Meta oder YouTube bevorzugt behandelt. Diese Rolle und die über 27
Jahre aufgebaute Expertise kann nicht einfach ersetzt werden. Wer sie
abschafft, schwächt Österreichs gesamte Durchsetzungsfähigkeit
gegenüber den großen Plattformen.
„Die Regierung setzt auf repressive Verbote und
Altersverifikation, anstatt das Problem an der Wurzel zu bekämpfen:
mit Unterstützung für Betroffene und unabhängiger Zivilgesellschaft,
die Plattformen zur Rechenschaft zieht. Ein menschenwürdiges Internet
für alle gibt es nicht zum Nulltarif“, kritisiert Thomas Lohninger,
Geschäftsführer von epicenter.works.
ZARA war schon bisher chronisch unterfinanziert und hat dennoch
tausende Menschen jährlich begleitet. Ministerin Bauer hat die
Organisation ins Messer laufen lassen. Jetzt sind Staatssekretär
Pröll, Vizekanzler Babler, Frauenministerin Holzleitner und
Bildungsminister Wiederkehr am Zug: Sie müssen im Sinne ihrer eigenen
Glaubwürdigkeit handeln und eine Lösung finden, bevor Ende Juni die
Türen bei ZARA endgültig schließen.