Wien (OTS) – Am 3. Juni 2025 wurde die Aufschwungskoalition angelobt
– die
Neuauflage der rot-pinken Stadtregierung. In dieser Zeit wurden
zahlreiche Reformen umgesetzt, die Wien zu einer zukunftsfitten Stadt
machen und die eine klare NEOS-Handschrift zeigen. Diesen Anlass
nutzen die Wiener NEOS, um Bilanz zu ziehen:
„Wir NEOS treiben in der Aufschwungskoalition jeden Tag Reformen
an – und wir sehen, dass sie wirken. Diesen Weg gehen wir konsequent
weiter, auch wenn die budgetäre Lage herausfordernder ist denn je.
Denn echte Reformkraft zeigt sich nicht in guten Zeiten, sondern
dann, wenn man auch in schwierigen Zeiten die richtigen Schritte
setzt, um in die Zukunft der Kinder und Jugendlichen zu investieren“,
sagt NEOS-Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling.
In der Stadtregierung sind NEOS für Bildung, Jugend, Integration,
Transparenz und die Wiener Märkte zuständig. Aber die NEOS-Linie
zeigt sich durch die gute Zusammenarbeit mit der SPÖ auch in vielen
anderen Bereichen, wie Klubchefin Selma Arapović festhält:
„Ob Bildung, Integration, Wirtschaft oder Klima – die pinke
Handschrift in Wien kann sich wirklich sehen lassen. Das zeigt sich
nicht nur durch die vielen Reformen im Wiener Bildungssystem, sondern
auch in sichtbaren Projekten in der Stadt. Die neue Ringstraße wird
Wien für Jahrzehnte prägen und ein echtes Aushängeschild, das mich
besonders stolz macht.“
Zwtl.: 10 Highlights nach einem Jahr Aufschwungskoalition
1. Mit dem Reformprozess Kindergarten neu denken stellen wir Wiens
erste Bildungseinrichtung auf neue Beine – eine komplette
Neuaufstellung des Fördersystems, bessere Rahmenbedingungen für
Pädagog:innen und beste Qualität für die Kinder. Gerade in
herausfordernden Zeiten zeigt sich, wo die Prioritäten liegen – bei
den Jüngsten wird weiter investiert.
2. Sommerdeutschkurse massiv ausgebaut. Weil die Nachfrage hoch und
die Erfahrungen aus den Vorjahren positiv sind, haben wir die
kostenlosen Sommerdeutschkurse für Schulneulinge heuer verdreifacht.
Jedes Kind soll von Anfang an gerechte Chancen haben, unabhängig von
seiner Herkunft oder der Sprache, die zu Hause gesprochen wird.
Gerade beim Schuleinstieg ist die Sprache entscheidend für das
Selbstvertrauen der Kinder – und die gesamte weitere
Bildungskarriere.
3. Wien hat ein umfassendes Paket gegen Jugendkriminalität auf den
Weg gebracht, das auf frühe Intervention und Prävention, stärkere
Elternverantwortung, eine enge Vernetzung der Behörden bis hin zu
einer temporären Anhaltemöglichkeit setzt. Mit der
Orientierungshilfebegleiten wir unmündige Intensivstraftäter:innen
über ein „Buddy-System“ mit fixen Vertrauenspersonen zurück in Schule
und Gesellschaft. Und für jene Fälle, in denen alle anderen Maßnahmen
nicht mehr greifen, sorgt die Auszeit-WG dafür strafunmündige
Intensivtäter:innen als Ultima Ratio temporär anzuhalten.
4. Unsere Märkte sind so beliebt wie nie: Mit rund 36,2 Millionen
Kund:innen im Jahr erzielten wir ein Plus von 10,4 Prozent gegenüber
dem Vorjahr. Mit der Eröffnung des neuen Marktraums am Naschmarkt
haben wir zudem ein Entree geschaffen, das regionale Qualität mit
modernem Treffpunkt verbindet, auf 850 Quadratmetern mit 13 neuen
Ständen und begrünter Dachterrasse. Ein vielfältiges Angebot, ein
tolles Kulturprogramm und die laufenden Investitionen in die
Infrastruktur machen die Märkte zu lebendigen Treffpunkten mitten in
der Stadt.
5. Die neue Ringstraße wird eine noch schönere Visitenkarte unserer
Stadt. Wir trennen den Fuß- und Radverkehr und gestalten den Ring an
zentralen und historischen Punkten neu. Die Potenziale der
vorhandenen Nebenfahrbahnen werden genutzt – sie werden z. B. zu 4,50
Meter breiten Zweirichtungsradwegen oder Fahrradstraßen umgestaltet.
6. Die Reform der Mindestsicherung ist ein wichtiger Schritt, um sie
wieder zum treffsicheren Notfallnetz zu machen. Schon im Wien-
Wahlkampf haben NEOS Wien die Schieflage thematisiert, dass manche
von Sozialleistungen besser leben können als durch Arbeit – jetzt
werden allein 2026 rund 200 Millionen Euro eingespart, gleichzeitig
werden klare Arbeitsanreize geschaffen.
7. Sparen bei Inseraten : Im Sinne der Budgetkonsolidierung setzen
wir bei den Ausgaben an – und sparen auch bei der Stadt selbst. Nicht
nur die Akademieförderung für Parteien wurde gekürzt: Auch die
Kommunikationsausgaben der Stadt wurden allein 2026 um ein Drittel
gesenkt – eine enorme Einsparung und ein Zeichen dafür, dass Wien
auch bei sich selbst ansetzt.
8. Für uns NEOS ist klar: Mentale Gesundheit gehört ernst genommen .
Darum haben wir die Mental Health Days an Wiener Schulen erweitert:
Hier lernen Jugendliche, welche Hilfsangebote es gibt und was man
auch präventiv tun kann, um die mentale Gesundheit zu stärken.
9. Dass eine starke Wirtschaft und Klimaschutz kein Widerspruch sind,
beweisen wir in Wien jeden Tag – zum Beispiel durch die Klima-
Allianzen . Große und namhafte Wiener Unternehmen bekennen sich dabei
zu den Klima-Zielen der Stadt und setzen Maßnahmen um, die zur
Erreichung dieser Ziele beitragen. Ein gelungenes Beispiel der
Zusammenarbeit, das zeigt, wie Klimaschutz gelingen kann.
10. Der Chancenbonus bringt 227 Schulen in Wien mehr Personal, um
ihre Herausforderungen besser managen zu können. Und ja, das ist ein
Erfolg auf Bundesebene – aber er steht symbolisch dafür, was möglich
ist, wenn es in Wien und im Bund eine Reformkraft gibt, die Bildung
über alles stellt.
Und das ist längst nicht alles, was sich in Wien in nur einem
Jahr getan hat. Welche Reformen sich die Aufschwungskoalition
vorgenommen hat und wo diese stehen, ist über den Regierungsmonitor
öffentlich einsehbar:
https://www.wien.gv.at/spezial/regierungsmonitor2025/