Wien (OTS) – Als „dreisten Wortbruch und politischen Verrat an den
Menschen
größten Ausmaßes“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die aktuelle
Belastungswelle der schwarz-rot-pinken Verlierer-Ampel. Während ÖVP
und NEOS vor der Wahl heilige Eide geschworen hätten, dass es mit
ihnen „keine neuen Steuern“ geben werde, würden sie nun gemeinsam mit
der SPÖ eine Abgabenerhöhung nach der anderen widerstandslos
durchwinken.
„Wer etwa ein Paket bestellt, soll künftig fünf Euro EU-Abgabe,
zwei Euro Aufschlag der Regierung und noch die Mehrwertsteuer
obendrauf bezahlen. Zusätzlich plant diese Versager-Truppe eine
eigene Steuer für das Streamen von Filmen und Musik. Das ist die
Realität dieser teuersten und gleichzeitig unfähigsten Regierung
aller Zeiten: Sie nimmt den Menschen das letzte Hemd – und verkauft
sie auch noch für dumm!“, so Schnedlitz und weiter: „Besonders
zynisch ist Kulturminister Babler, der allen Ernstes behauptet, diese
Abgaben würden die Preise nicht erhöhen. Vermutlich zahlt nach
Bablers Logik auch die Einkommenssteuer der Finanzminister und die
Mehrwertsteuer die Supermarktkette. Diese Realitätsverweigerung ist
an Frechheit nicht mehr zu überbieten!“
Schnedlitz erinnerte an das Einsparungspotenzial im Staatsapparat
selbst: „Allein bei den überdimensionierten Personalkosten der
öffentlichen Verwaltung schlummert ein Einsparungspotenzial in
zweistelliger Milliardenhöhe pro Jahr. Bei den Förderungen, NGOs und
Geldern, die ohne Mehrwert ins Ausland fließen, sind weitere
Milliarden zu holen. Aber statt den Selbstbedienungsladen Staat
anzugreifen, schickt diese Verlierer-Truppe ihre Steuerfahnder lieber
zum Paketboten und zum Spotify- bzw. Netflix-Account jeder Familie!
Gleichzeitig kürzt man an Leistungen und greift sogar das Einkommen
von etwa alleinerziehenden Frauen und die Pensionisten direkt an.“
„Außer Spesen nichts gewesen – diese Regierung zerstört die
finanzielle Überlebensfähigkeit der Menschen.“
„Diese Politkaste hat nach nur einem Jahr Amtszeit die Mehrheit
in den Umfragen verloren – ohne eine einzige echte Reform. Übrig
geblieben ist: Außer Spesen nichts gewesen. Die Menschen finden mit
ihrem Einkommen oft kein Auskommen mehr und die Regierung treibt die
Menschen unverschuldet in die Not. Es reicht! Stocker, Babler und
Meinl-Reisinger sollen endlich den Anstand haben, ihren Hut zu
nehmen. Österreich braucht keine Wortbruch-Koalition, sondern
Neuwahlen und einen Volkskanzler Herbert Kickl!“, forderte der FPÖ-
Generalsekretär abschließend.