Wien (OTS) – Der heutige Auftritt von NEOS-Außenministerin
Meinl-Reisinger zeigte
wieder einmal auf, welches Chaos innerhalb der Verlierer-Ampel
herrscht und wie die NEOS-Chefin an der Bevölkerung vorbeiregiert“,
so FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael
Schnedlitz. Eine Ministerin, die in weltpolitisch derart angespannten
Zeiten öffentlich zugebe, selbst „schwierig den Überblick zu
behalten“, sei eine Gefahr für das Land und eine Zumutung für die
Bürger.
„Wer öffentlich zugibt, den Überblick verloren zu haben, während
die Welt in Flammen steht, ist für das Amt der Außenministerin völlig
ungeeignet. Meinl-Reisingers Aussagen waren wieder, wie erwartet, ein
einziges Desaster. Anstatt klare Positionen für Österreich zu
vertreten, flüchtet sie sich in leere Phrasen und beweist, dass diese
Verlierer-Koalition unser Land führungslos durch die schwersten
Krisen steuert“, so Schnedlitz. Es sei unfassbar, mit welcher
Ahnungslosigkeit die NEOS-Ministerin durch zentrale Politikfelder
stolpere.
Besonders entlarvend sei das Herumgerede der Ministerin, wenn es
um die Sicherheit Österreichs gehe: „Bei der dringend notwendigen
Reform des Bundesheeres und der Zukunft unserer Landesverteidigung
gibt es keine Antworten, stattdessen schwadroniert sie von einer
‚europäischen Verteidigungsunion‘. Das ist nichts anderes als der
nächste Anschlag auf unsere immerwährende Neutralität. Einerseits
arbeitet Meinl-Reisinger systematisch daran, Österreich in fremde
Militärpakte zu zerren und unsere Souveränität an Brüssel zu
verkaufen, andererseits blockiert sie jegliche Reformen unserer
nationalen Wehrfähigkeit. Wir Freiheitliche werden diesen Ausverkauf
unserer Heimat mit allen Mitteln verhindern!“, stellte Schnedlitz
klar.
Während die NEOS-Ministerin von globalen Problemen fabuliere und
sich um die ganze Welt sorge, werde bei den eigenen Leuten der
Sparstift angesetzt. „Den Pensionisten, die dieses Land aufgebaut
haben, will diese Regierung die wohlverdiente Anpassung kürzen.
Gleichzeitig werden Milliarden für eine verfehlte Sanktionspolitik,
linke NGOs, sinnlose EU-Projekte und eine außer Kontrolle geratene
Massenzuwanderung verpulvert. Das ist eine Politik der Verachtung
gegenüber der eigenen Bevölkerung. Zuerst kommen die Österreicher –
diesen Grundsatz hat die Systemparteien-Einheit aus ÖVP, SPÖ und NEOS
längst verraten“, kritisierte der FPÖ-Generalsekretär.
Auch die angebliche „Transparenzpartei“ NEOS entpuppe sich als
genauso großer Teil des Systems, das sie zu bekämpfen vorgebe.
„Während Meinl-Reisinger bei anderen die Moralkeule schwingt, wird im
eigenen Haus ein Parteifreund auf einen lukrativen EU-Posten gehievt,
obwohl er im Hearing nur Zweiter war. Diese Doppelmoral ist
unerträglich. Die NEOS sind keine Saubermänner, sondern nur die pinke
Lackierung für den alten Postenschacher-Sumpf“, so Schnedlitz.
„Die heutige Darbietung der Außenministerin hat wieder einmal
eindeutig gezeigt, dass diese Regierung am Ende ist. Sie hat keine
Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit und regiert am Volk
vorbei. Es braucht endlich eine Wende für Österreich, eine Politik
mit Hausverstand und Anstand. Es braucht eine Festung Österreich und
einen Volkskanzler Herbert Kickl, der die Interessen unseres Landes
und seiner Menschen wieder an die erste Stelle setzt!“, betonte
Schnedlitz abschließend.