Wien (OTS) – SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler
hat heute,
am 1. Mai, vor einem vollen Wiener Rathausplatz in seiner Rede zum
Tag der Arbeit betont: „Der 1. Mai ist unser Festtag, es ist der
Kampftag für die Rechte, die euch zustehen!“ Die SPÖ stehe auf den
Schultern von Ries*innen, so Babler, der an sozialdemokratische
Errungenschaften wie den 8-Stunden-Tag und den freien Bildungsgang
erinnerte. „Nichts davon ist vom Himmel gefallen. Alles haben wir
hart durchkämpfen müssen und das machen wir auch heute!“ Die
Sozialdemokratie sei immer auf der richtigen Seite gestanden, habe
die Republik zweimal aufgebaut „und die Sozialdemokratie ist es, die
unsere Demokratie auch heute vor jedem Angriff schützt!“ Die SPÖ habe
Österreich mit Rekordbudgetdesaster, schwacher Wirtschaft und
steigender Arbeitslosigkeit übernommen. „Wir haben Verantwortung
übernommen, denn das liegt in unserer DNA. Die Geschichte zeigt, dass
Österreich mit der SPÖ immer besser dagestanden ist. Das machen wir
auch jetzt. Das ist Sinn unserer Politik: es wieder besser zu
machen!“ ****
Beim Budget habe die SPÖ durchgesetzt, dass „wir die, die sich
immer gedrückt haben, die Rekordgewinne in der Krise gemacht haben,
ordentlich zur Kasse bitten!“, so Babler über die Bankenabgabe und
die Erhöhung der Konzerngewinnsteuer – „zum ersten Mal seit 30
Jahren, das hat die Sozialdemokratie durchgesetzt!“ Auch für
Arbeitnehmer*innen habe die SPÖ in der Regierung bereits vieles
durchgesetzt, wie die Schwerarbeitsregelung für Pflegekräfte und die
Hitzeschutzverordnung für Arbeiten im Freien: „Wir zeigen Respekt für
Arbeitnehmer*innen nicht wie andere in Sonntagsreden, sondern wir
kämpfen das durch!“ Die SPÖ wiederhole nicht die Fehler der Vorgänger
und lasse die Teuerung nicht durchrauschen. „Den Mietpreisdeckel, die
gesenkten Energieabgaben, die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel,
das alles gäbe es nicht ohne Sozialdemokratie! Wir greifen ein, um
den Anspruch auf ein leistbares Leben durchzusetzen!“ Für
Frauenrechte und einen starken Gewaltschutz kämpfe die SPÖ Seite an
Seite mit der Frauenorganisation, so Babler.
In einer Zeit, in der Rechtsextreme und Autoritäre die
Weltgeschicke lenken, Gewalt und Chaos bringen und das Völkerrecht
brechen, sei Frieden das Wichtigste: „Wir müssen alles dafür tun,
damit bald Frieden herrscht!“ Trump, Putin und Co. bringen Krieg und
Leid über die Welt. Die Auswirkungen der Kriege, die Teuerung, seien
auch in Österreich zu spüren. „Kickl und seine Leute sind die größten
Fans von Trump und Co! Unsere Antwort ist klar: Wir brauchen keinen
Trump auf österreichisch!“ Es sei daher wichtig gewesen, vor einem
Jahr eine wichtige Entscheidung zu treffen: „Wir haben versprochen,
alles zu tun, um diesem Land einen rechtsextremen Kanzler zu ersparen
und das haben wir gehalten!“, so Babler. Die Sozialdemokratie
repariere, was unter FPÖ-Regierungen zerschlagen wurde, erinnerte
Babler an den Pensionsraub unter Schwarz-Blau. „Patriotisch ist
nicht, wer am lautesten schreit, sondern wer jeden Tag dafür
arbeitet, dass es den Menschen in Österreich besser geht!“, betonte
der SPÖ-Vorsitzende.
„Ich habe heute viele Kinder gesehen, die vielleicht noch nicht
alles verstehen, aber spüren, dass heute etwas Großes passiert. Und
das ist das Versprechen, das ich jedem Kind geben will, wenn es 2050
wieder hierherkommt. Es wird in einem Land leben, in dem Frauen und
Männer das Gleiche verdienen, in dem das Leben leistbar ist, in dem
die Herkunft nicht über die Zukunft entscheidet, in dem wir das Klima
schützen. Das ist unser Versprechen und dazu braucht es uns alle.
Hoch der 1. Mai!“ (Schluss) bj/ls