Wien (OTS) – Bei der 8. Sitzung des Wiener Gemeinderats in der
laufenden
Wahlperiode wird der Voranschlag der Bundeshauptstadt Wien für das
Jahr 2026 debattiert. Die Sitzung wird aufgrund der Fülle an
Themengebieten auf zwei Tage verteilt. Begonnen wird am Dienstag, dem
16. Dezember um 9 Uhr; am Mittwoch, dem 17. Dezember werden die
Debatten ab 9 Uhr fortgesetzt.
Zwtl.: Ablauf der Sitzung
Um 9 Uhr spricht Wirtschaftsstadträtin Barbara Novak (SPÖ) als
Erstrednerin zum Budget der Stadt Wien für das Jahr 2026. Es folgt
die „Generaldebatte“, die mit insgesamt gut drei Stunden Redezeit für
alle Fraktionen vorgesehen ist.
Danach folgen Spezialdebatten zu den Budgets der verschiedenen
Ressorts. Begonnen wird mit der Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft,
Arbeit, Internationales und Digitales (Stadträtin Barbara Novak, SPÖ)
.
Anschließend wird das Ressort Klima, Umwelt, Demokratie und
Personal (Stadtrat Jürgen Czernohorszky, SPÖ) debattiert, gefolgt von
der Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft (
Stadträtin Veronica Kaup-Hasler, SPÖ). Nach der General- und den drei
Spezialdebatten wird die Sitzung unterbrochen.
Am Mittwoch um 9 Uhr wird die Sitzung mit der Spezialdebatte zum
Ressort Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte (
Vizebürgermeisterin Stadträtin Bettina Emmerling, NEOS) fortgesetzt.
Es folgt die Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Mobilität und
Wiener Stadtwerke (Stadträtin Ulli Sima, SPÖ). Anschließend wird das
Ressort Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (
Vizebürgermeisterin Stadträtin Kathrin Gaál, SPÖ) debattiert, danach
schließt die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit
und Sport (Stadtrat Peter Hacker, SPÖ) an.
Nach einem Schlusswort von Finanzstadträtin Novak geht es an die
Abstimmungen, wobei der Gemeinderat auch über die Wirtschaftspläne
von Wiener Gesundheitsverbund, Wien Kanal und Wiener Wohnen abstimmt.
Zwtl.: Zutrittsbestimmungen
Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist
die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die
dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen
werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur
Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können
Medienvertreter*innen unter [email protected] eine
Akkreditierung beantragen.
Zwtl.: Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag:
http://www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der
Sitzung auf http://www.wien.gv.at/ mit direkten Verlinkungen zur
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter
http://www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red