Wien (OTS) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt scharfe
Kritik an der
FPÖ, die laut „Kronen Zeitung“ bei ihren Stammtischen dem
Rechtsextremen Rutter eine Bühne bietet. „Martin Rutter ist ein
Rechtsextremer und steht unter der Beobachtung des
Verfassungsschutzes. Rutter hat beim rechtsextremen
Ulrichsbergtreffen eine Rede vor ehemaligen Mitgliedern der Waffen-SS
gehalten, er hat Corona-Verschwörungstheorien verbreitet und Demos
organisiert, an denen die rechtextremen Identitären teilgenommen
haben. Dass die FPÖ Rutter zu ihren Veranstaltungen einlädt, passt
genau ins Bild. Die FPÖ wird immer extremer und pfeift sich überhaupt
nichts mehr, da sind schon längst alle Dämme gebrochen.“ Seltenheim
erinnert an die Aufnahmen eines FPÖ-Stammtisch vom Anfang des Jahres:
„Im Jänner wurden bei einem Stammtisch von FPÖ-
Nationalratsabgeordneten politische Mitbewerber diskreditiert,
Taliban-Extremisten gelobt und unsere Grund- und Menschenrechte
angegriffen – ohne jede Konsequenz.“ ****
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die FPÖ steht für
Hass und Hetze, für Angriffe auf Demokratie, Justiz,
Zivilgesellschaft und Medien. Während die FPÖ immer extremer wird,
hetzt und spaltet, schützen wir die Demokratie. Es ist gut, dass die
SPÖ in der Regierung ist und nicht die FPÖ mit Kickl“, so Seltenheim,
der daran erinnert, dass die FPÖ engste Verflechtungen mit
rechtsextremen Gruppen wie den Identitären hat.
Während sich die FPÖ zunehmend radikalisiert, arbeitet die SPÖ in
der Regierung jeden Tag zum Wohl der Bevölkerung, etwa durch
Eingriffe bei Miet- und Lebensmittelpreisen. „Die SPÖ ist in der
Regierung, um das Leben der Menschen besser und leichter zu machen.
Und wir schützen unsere Demokratie: Rechtsextremismus und
Menschenfeindlichkeit stellen wir mit unserer Online-Kampagne ‚WIR
SIND MEHR‘ ein Stoppschild auf. Es ist Aufgabe und Pflicht aller
Demokrat*innen, hier klare Kante zu zeigen“, so Seltenheim.
SERVICE: Hier geht’s zur Online-Kampagne „WIR SIND MEHR“. (
Schluss) bj