Wien (OTS) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute,
Montag, eine
positive Bilanz über das erste Jahr der SPÖ-Regierungsarbeit gezogen.
„Die SPÖ hat Regierungsverantwortung übernommen, um Österreich wieder
auf Kurs zu bringen. Und genau das tun wir – mit konsequenter Arbeit
für Land und Leute: Wir sanieren das Budget sozial gerecht, bekämpfen
wirksam die Teuerung und investieren in Beschäftigung, Gesundheit und
Bildung. Die SPÖ in der Regierung macht den Unterschied: Wir sind der
Motor für rot-weiß-rote Reformen zum Wohl der Menschen.“ Die SPÖ hat
viele wichtige Reformen durchgesetzt, um Österreich gerechter und das
Leben der Menschen leichter zu machen. Viele wichtige Verbesserungen
mit klarer sozialdemokratischer Handschrift treten 2026 in Kraft:
„Von der Mietpreisbremse auch für unregulierte Mieten über den
Gesundheitsreformfonds für eine bessere Gesundheitsversorgung, den
Arzneimittelkostendeckel und die Schwerarbeitspension für
Pflegekräfte bis zur Beschäftigungsaktion 55Plus und günstigerem
Strom – wir schaffen Chancen und Zuversicht. Wir sorgen so für eine
gute Zukunft und ein erfolgreiches Jahr 2026“, so der SPÖ-
Bundesgeschäftsführer gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
Die Regierungsbilanz 2025 könne sich sehen lassen, so Seltenheim:
„Im ersten Jahr der Regierungsbeteiligung hat die SPÖ in der
Regierung mehr Verbesserungen für die Menschen durchgesetzt als die
letzten Regierungen in sieben Jahren zusammen.“ Dazu gehören zum
Beispiel Meilensteine wie der Mietpreis-Stopp 2025, der Mieten
leistbarer macht und von dem 2,7 Mio. Mieter*innen profitieren. Für
günstigere Energie haben wir die Elektrizitätsabgabe gesenkt und den
Strom-Sozialtarif beschlossen. Und auch bei den Lebensmittelpreisen
haben wir eingegriffen und gehen gegen Schummeleien und
Mogelpackungen vor. Mit der Erhöhung der Bankenabgabe und Beiträgen
von Energiekonzernen haben wir dafür gesorgt, dass breite Schultern
mehr zur Sanierung des Budgets beitragen. Und durch die massive
Verschärfung des Waffenrechts haben wir unser Land sicherer gemacht.
Klar sei, so Seltenheim, dass die SPÖ im Kampf gegen die Teuerung
und für eine gute Gesundheitsversorgung für alle nicht locker lassen
wird. „Die hohen Preise und Mängel im öffentlichen Gesundheitssystem
wie lange Wartezeiten auf Arzttermine sind laut verschiedenen
Umfragen die drängendsten Probleme, für die sich die Bevölkerung zu
Recht Lösungen von der Politik erwartet. Wir arbeiten seit Tag 1 in
der Bundesregierung mit ganzer Kraft daran, dass das Leben leistbar
und die Gesundheitsversorgung wieder für alle gut wird. Wohnen,
Energie und Lebensmittel müssen für alle leistbar sein und für eine
gute Gesundheitsversorgung muss die e-card wieder zählen – nicht die
Kreditkarte.“
SERVICE: Hier geht’s zur Übersicht über wichtige Verbesserungen,
die im neuen Jahr in Kraft treten werden: https://www.spoe.at/das-
bringt-2026/ (Schluss) bj/ls