Wien (OTS) – “Eine ÖBB-Reform muss zu mehr Effizienz, schlankeren und
transparenteren Strukturen, einem besseren Kundenservice und
stärkerem Wettbewerb führen. Daran ist eine künftige Bahnreform
auszurichten”, betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel zum von
Verkehrsminister Hanke in die politische Koordinierung geschickten
Entwurf. Die erfolgreiche Reform des Jahres 2003 hat entscheidend
dazu beigetragen, die ÖBB als leistungsfähiges und international
erfolgreiches Eisenbahnunternehmen zu positionieren. Schnabel: “Unser
Ziel ist es, daran anzuknüpfen und die Bahn für künftige
Herausforderungen zu stärken und wettbewerbsfähiger zu machen. Gerade
die Sicherstellung einer unabhängigen Infrastruktur und eines fairen
Zugangs zur Schiene bleibt dabei wesentlich”, so Schnabel.
“Die bisherigen intensiven Gespräche waren von Konstruktivität
und Engagement für die Bahn geprägt. Nun liegt ein Entwurf des
Verkehrsministers der Koordinierung vor. Ich bin optimistisch, dass –
auch wenn einige Fragen noch nicht abschließend geklärt sind – wir
die Reform noch heuer auf Schiene bringen”, erklärt ÖVP-
Verkehrssprecher Joachim Schnabel zur geplanten ÖBB-Strukturreform.
Für die Volkspartei sind folgende Punkte dabei weiterhin
entscheidend: “Die Fahrgäste müssen von einer Reform durch mehr
Service und Kundenfreundlichkeit sowie eine hohe Qualität des
Angebots unmittelbar profitieren. Gleichzeitig ist im Interesse der
Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sicherzustellen, dass Geldmittel
effizient eingesetzt werden.” Damit das gelingt, braucht es schlanke
und transparente Strukturen, klare Zuständigkeiten sowie ein
gestärktes Management. “Eine Reduktion der Doppelgleisigkeiten sowie
eine Vereinfachung von Konzern- und Tochterstrukturen, wo sie keinen
Mehrwert bringen, sind dabei die Devise”, so der ÖVP-Abgeordnete.
Wettbewerb im Nahverkehr konsequent vorbereiten
Parallel zur Strukturreform muss weiters die weitere Öffnung des
Bahnmarktes konsequent vorbereitet werden. “Mehr Wettbewerb ist kein
Nebenthema”, hält Schnabel fest. Für die im Jahr 2028 auslaufenden
Direktvergaben im Nahverkehr sind daher umgehend transparente und
wettbewerbliche Vergabeverfahren unter Beachtung der europäischen und
nationalen Rechtslage vorzubereiten. Denn Wettbewerb führt zu höherer
Qualität, besseren Angeboten und einem effizienteren Einsatz
öffentlicher Mittel.
Private Beteiligungen als Chance für die Rail Cargo
Und Schnabel weiter zum zentralen Punkt der Volkspartei:
“Besonderes Augenmerk ist auf die Zukunft der Rail Cargo Austria zu
legen. Der Güterverkehr steht in einem intensiven europäischen
Wettbewerb und braucht eine strategische Weiterentwicklung und
tragfähige wirtschaftliche Perspektive. Partnerschaften und private
Beteiligungen Dritter können dabei eine Chance sein, zusätzliches
Know-how zu gewinnen, neue Märkte zu erschließen und die
Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu stärken. Strategische
Partnerschaften und eine stärkere Ausrichtung auf die Bedürfnisse des
Marktes können dazu beitragen, mehr Güter von der Straße auf die
Schiene zu bringen und den Anteil der Schiene am ‘Modal Split’ – also
die Verteilung des Verkehrsaufkommens auf verschiedene Verkehrsmittel
– zu steigern.”
Ziele der Reform müssen messbar sein
“Verkehrsminister Hanke und die ÖBB versprechen sich viel von
dieser Reform. Daher müssen ihre Ziele und Auswirkungen auch
nachvollziehbar und überprüfbar sein”, fordert Schnabel und stellt
klar: “Eine gesellschaftsrechtliche Umwandlung allein ist noch keine
Reform. Entscheidend ist, was sie im täglichen Betrieb bewirkt und ob
Fahrgäste und Steuerzahlerinnen und Steuerzahler tatsächlich davon
profitieren.“ Schnabel abschließend: “Unser Ziel sind starke und
wettbewerbsfähige ÖBB, die ihren Auftrag für die Fahrgäste erfüllen,
ihre Infrastruktur professionell weiterentwickeln und
verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgehen. Wir als ÖVP werden uns
konstruktiv und im Sinne von Effizienz, Transparenz und Leistung in
die Reformarbeit einbringen.” (Schluss)