Wien (OTS) – „Die entschlossene Asylpolitik von Innenminister Gerhard
Karner
bringt klare Erfolge. Seit 2023 werden Abschiebungen in den Irak
konsequent und regelmäßig durchgeführt. Vor rund zwei Jahren war
Österreich unter Federführung der Volkspartei mit Deutschland eines
der ersten Länder Europas, das aktiv Rückführungen in den Irak
umgesetzt hat. Dank der engen Zusammenarbeit mit den irakischen
Behörden konnten bisher mehr als 254 Irakerinnen und Iraker
zwangsweise abgeschoben werden. Gleichzeitig wurde durch gezielte
Anreize die freiwillige Ausreise massiv forciert: 257 Personen sind
so ohne Zwang ausgereist, was Verfahren beschleunigt und Kosten
spart. Zudem sehr erfreulich ist die Bilanz in der Grundversorgung:
Während vor zwei Jahren rund 250 Irakerinnen und Iraker in der
Grundversorgung waren, sind es aktuell nur noch 25. Ein klarer Beweis
für den erfolgreichen Kurs der Volkspartei in der Asylpolitik“, so
der Sicherheitssprecher der Volkspartei, Ernst Gödl.
„Die Volkspartei sorgt für Ordnung, Sicherheit und klare Regeln.
Unsere Linie ist eindeutig: Wer kein Recht auf Asyl hat oder
straffällig wird, muss Österreich verlassen – kompromisslos und ohne
Ausnahmen. Null Toleranz für jene, die das Privileg in Österreich zu
leben nicht zu schätzen wissen“, betont Gödl, der abschließend sagt:
„Innenminister Gerhard Karner beweist, dass eine Asylpolitik mit
Hausverstand funktioniert. Diesen Erfolgskurs setzen wir fort – auch
bei Rückführungen von verurteilten Straftätern nach Syrien oder
Afghanistan.“