Wien (OTS) – Als „zynische Showpolitik und eine Verhöhnung der
österreichischen
Bevölkerung“ hat FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg.
Michael Schnedlitz die heutige Inszenierung von ÖVP-Innenminister
Karner bezeichnet, der die Abschiebung von elf Personen als
„konsequente Asylpolitik“ abfeiert. „ÖVP-Innenminister Karner
versucht, den Österreichern elf Abschiebungen als riesigen Erfolg zu
verkaufen, während rund 50.000 Afghanen und über 100.000 Syrer nach
wie vor im Land und zu einem großen Teil in der von den Steuerzahlern
finanzierten sozialen Hängematte sind. Das ist keine konsequente
Asylpolitik, das ist eine Beleidigung für den Hausverstand jedes
Bürgers und eine reine PR-Show, um von seinem Totalversagen
abzulenken“, so Schnedlitz.
Die ganze Absurdität dieser ÖVP-Inszenierung zeige sich beim
Blick auf die aktuellen Asylzahlen. „Während Karner eine Handvoll
Leute ausfliegen lässt, von denen nur sieben Afghanen sind, konnten
allein heuer wieder mehr als 3.500 Afghanen und 2.500 Syrer einen
Asylantrag in Österreich stellen. Besonders entlarvend ist das bei
den Syrern: Noch im Dezember 2024 hat Karner vollmundig einen
‚Asylstopp‘ versprochen. Die Realität ist eine ungebremste
Einwanderung in unser Sozialsystem. Karners Wort ist nichts wert, von
ihm kommt nur heiße Luft“, kritisierte Schnedlitz.
Die ÖVP habe die Kontrolle über die illegale Masseneinwanderung
komplett verloren und wolle sie offenbar auch gar nicht
wiedererlangen, sondern versuche nun, mit symbolischen Akten
Handlungsfähigkeit vorzutäuschen. „Karner hat auf ganzer Linie
versagt. Er täuscht die Bevölkerung mit inszenierten Medienaktionen,
während im Hintergrund die Tore für die nächste Welle der illegalen
Migration weit offenstehen. Was wir brauchen, ist keine ÖVP-PR-
Politik, sondern eine echte ‚Festung Österreich‘ mit einem
konsequenten Asylstopp und lückenlosem Grenzschutz“, forderte der
freiheitliche Heimatschutzsprecher.
Abschließend stellte Schnedlitz klar: „Die Österreicher haben die
Nase voll von dieser Showpolitik und den leeren Versprechungen der
Systemparteien. Es braucht endlich eine Politik, die die Sicherheit
der eigenen Bevölkerung ernst nimmt. Nur ein Volkskanzler Herbert
Kickl wird diesem Spuk ein Ende bereiten, unsere Grenzen wirklich
schützen und die Sicherheit der Österreicher wieder an die erste
Stelle rücken!“