Wien (OTS) – Als „an Realitätsverweigerung nicht zu überbietendes
PR-Märchen“ hat
FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz
die heute von ÖVP-Innenminister Karner präsentierte
„Halbjahresbilanz“ bei Abschiebungen bezeichnet. „Während Karner
versucht, der Bevölkerung mit einer billigen Propagandashow Sand in
die Augen zu streuen, beweisen seine eigenen Zahlen das komplette
Versagen der schwarz-rot-pinken Verliererkoalition. Von einer ‚guten
Bilanz‘ zu sprechen, während unser Land von illegaler
Massenzuwanderung und importierter Kriminalität regelrecht geflutet
wird, ist der reinste Hohn für jeden hart arbeitenden Österreicher“,
kritisierte Schnedlitz.
Für den freiheitlichen Generalsekretär seien Karners Zahlenspiele
eine Bankrotterklärung: „Der Innenminister feiert sich für 3.188
zwangsweise Abschiebungen in einem halben Jahr, wobei laut Karner
davon 51 Prozent freiwillig ausreisten. Das ist keine Erfolgsbilanz,
das ist ein Witz! In der gleichen Zeit strömen Zehntausende neue
Asylforderer in unser Land. Die ÖVP verwaltet das von ihr selbst
geschaffene Chaos nur noch, anstatt es zu beenden. Wenn Karner dann
auch noch zugibt, dass die Hälfte der Abgeschobenen Straftäter sind,
ist das keine Erfolgsmeldung, sondern der Offenbarungseid seiner
Politik. Die Volkspartei importiert massenhaft Kriminalität, die
unsere Sicherheit und unseren Wohlstand zerstört.“
„Während Karner sich über die Herkunftsländer der ‚Abgeschobenen‘
beharrlich ausschweigt, weil sie wahrscheinlich ohnehin Europäer
sind, werden weitere Rosstäuschereien über Syrien-Abschiebungen
verbreitet.“ Dies sei laut Schnedlitz eine weitere große Lachnummer
im ‚schwarzen Kabarett‘. Denn nur einen Syrer abzuschieben und
nebenbei weitere Tausende zu importieren, könne doch wohl keine
verantwortungsvolle Sicherheitspolitik im Sinne unserer Bevölkerung
darstellen!
„Darüber hinaus zu behaupten, Schlepper würden Österreich meiden,
während unsere Grenzen sperrangelweit offen sind, ist an Zynismus
kaum zu überbieten. Die Schlepper meiden Österreich nicht, sie lachen
über einen Innenminister, der ihnen hilflos zusieht.“
Abschließend forderte Schnedlitz einen sofortigen Politikwechsel:
„Österreich braucht keine PR-Minister und keine Zahlentricks, sondern
eine ‚Festung Österreich‘ mit echtem Grenzschutz und einer
konsequenten Remigrationspolitik. Das Tagesgeschäft darf nicht die
Verwaltung des Asyl-Chaos sein, sondern die lückenlose Zurückweisung
an der Grenze. Dieses Totalversagen der Systemparteien zeigt einmal
mehr: Nur ein Volkskanzler Herbert Kickl wird diesem Spuk ein Ende
bereiten und wieder für die Sicherheit der Österreicher sorgen!“