St. Pölten (OTS) – „Wir investieren in Kinderbetreuung und Bildung,
Gesundheit und
Gemeinden, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr,
Hochwasserschutz und Feuerwehren, Wissenschaft, Kunst und Kultur. Und
das, obwohl wir als erstes Bundesland den Stabilitätspakt zwischen
Bund, Ländern und Gemeinden einhalten. Das ist Stabilität, das ist
Verlässlichkeit – das ist Marke Niederösterreich. Danke an die
Regierungsmannschaft um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, die in
allen Ressorts den Spargedanken des Doppelbudgets 2027/28 mitträgt“,
so Klubobmann Kurt Hackl im Zuge der heutigen Generaldebatte im NÖ
Landtag anlässlich des Doppelbudgets 2027/28.
Zwtl.: NÖ bleibt soziale Modellregion: Gespart wird nicht bei
Gesundheit, Soziales und Kinderbetreuung
„Wenn wir uns in der Welt umsehen, dann bekommt man das Gefühl,
dass vielen Menschen derzeit das Drama oft wichtiger als die Wahrheit
ist. Dazu kommen Politiker, die ganz bewusst auf Drama setzen. So
sind wir in Niederösterreich aber nicht – deshalb möchte ich eine
Lanze für jene brechen, die sich an Ehrlichkeit und Fakten halten.
Denn unsere Landsleute können die Wahrheit vertragen: Wir diskutieren
ein Doppelbudget der Wahrheit – keine Show, keine Verzierungen, keine
falschen Versprechungen. Wir specken ab, ohne Wahlzuckerl und
Nebelgranaten – sondern mit Augenmaß und Vernunft. Eine entscheidende
Botschaft: Wir sparen nicht bei Gesundheit, Kinderbetreuung und im
Sozialen generell. Niederösterreich bleibt auch mit dem Doppelbudget
eine soziale Modellregion, von der sich andere eine Scheibe
abschneiden können. Aber ganz klar nur für jene Landsleute, die auch
einen Beitrag leisten wollen und das auch können. Zu Leuten mit
Vollkaskomentalität werden wir auch in Zukunft hart bleiben“, so
Klubobmann Hackl.
Zwtl.: Um Arbeitsplätze zu sichern: 170 Mio. Euro
Wirtschaftsförderung für Handel, Gewerbe und Industrie
„Danke an jene, die jeden Tag aufstehen und einen Beitrag
leisten, um unser Land am Laufen zu halten. Jenen Leistungsträgern
möchte ich danken: Unseren Familien, den Seniorinnen und Senioren,
alle die im Gesundheitsbereich arbeiten, den Freiwilligen in den
Einsatzorganisationen, den Bäuerinnen und Bauern, den mutigen
Unternehmern und fleißigen Arbeitnehmerinnen sowie an unsere
Jugendlichen und jungen Erwachsenen“, so Klubobmann Hackl, der weiter
betont: „Entscheidend für unseren Wohlstand ist eine funktionierende
Wirtschaft. Denn die Betriebe im Land sorgen für Arbeitsplätze,
Innovation und Wertschöpfung. Mittlerweile haben wir knapp 120.000
aktive Unternehmen in Niederösterreich – unsere wirtschaftliche Basis
liegt in den Regionen: Bei den Klein- und Mittelbetrieben, den
Handwerksbetrieben und Dienstleistungsunternehmen im Land. Auf unsere
Betriebe ist Verlass – aber sie müssen sich auch auf uns verlassen
können. Wir stehen für Stabilität und Verlässlichkeit, deshalb ist es
trotz Spardruck von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere
Unterstützungen in diesem Bereich effizient weiterführen. Deshalb
wird es auch im kommenden Doppelbudget in Summe rund 170 Millionen
Euro an Mitteln für Wirtschaftsförderung bei Handel, Gewerbe und
Industrie geben. Ein herzliches Danke an unsere Landeshauptfrau, dass
du diesen Kurs der Verlässlichkeit trotz aller Krisen beibehältst.“