Wien (OTS) – Als „scheinheilig und mehr als durchschaubar“
bezeichnete heute FPÖ-
Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann die Reaktion von ÖVP-
Generalsekretär Marchetti auf eine neue Studie über die Einstellungen
junger muslimischer Zugewanderter, wonach 41 Prozent der jungen
Muslime islamische Gebote über unsere Gesetze stellen. „Jetzt gibt
sich Marchetti nach dem Motto: ‚Die ÖVP, die Retter, sind da.‘ Die
Ergebnisse, die ein verheerendes Bild zeichnen, sind jedoch das
direkte Resultat einer jahrzehntelangen, völlig verfehlten Migrations
– und Integrationspolitik der Systemparteien. Wenn sich die ÖVP jetzt
als Mahner aufspielt, ist das an Heuchelei kaum zu überbieten. Es
waren nämlich gerade die ÖVP-geführten Regierungen der vergangenen
Jahre, die mit einer Politik des Wegschauens, Schönredens und
Zudeckens diese Zustände überhaupt erst ermöglicht haben“, so Darmann
weiter.
Mit Unsummen an Steuergeld habe man eine völlig gescheiterte
„Kuschelintegration“ finanziert und damit Parallelgesellschaften
gefördert, in denen österreichische Werte, unsere Rechtsordnung und
die heimische Kultur zunehmend an Bedeutung verlieren würden. „Wer
Massenzuwanderung zulässt, integrationsunwillige Personen im Land
behält und jede Kritik daran reflexartig diffamiert, darf sich über
solche Studienergebnisse nicht wundern. Die schwarz-rot-pinke
Verliererkoalition trägt die politische Verantwortung für diese
gefährliche Entwicklung“, kritisierte Darmann.
„Jetzt so zu tun, als wäre man Teil der Lösung, ist nichts
anderes als ein billiger Versuch, von der eigenen desaströsen Bilanz
abzulenken. Die ÖVP hatte jahrelang die Möglichkeit, gegenzusteuern,
hat aber stattdessen den Zustrom weiter befeuert, Grenzen nicht
geschützt und integrationspolitisch völlig versagt“, erklärte der FPÖ
-Sicherheitssprecher.
„Wir brauchen keine PR-Gags mehr, sondern eine Politik, die die
Sicherheit unserer Heimat, den Schutz unserer Bevölkerung und den
Erhalt unserer Kultur kompromisslos an erste Stelle setzt. Das
bedeutet konsequenten Grenzschutz, einen sofortigen Stopp der
illegalen Massenzuwanderung, Null-Zuwanderung in unser Sozialsystem
sowie eine klare Ansage an all jene, die unsere Werte und Gesetze
ablehnen. Es ist höchste Zeit für eine Politik für Österreich und
seine Bürger, anstatt weiterhin die Augen vor den von ÖVP, SPÖ, NEOS
und Grünen geschaffenen Problemen zu verschließen“, forderte Darmann
abschließend.