St. Pölten (OTS) – Im Rahmen einer Pressekonferenz zur Arbeitsklausur
der Volkspartei
Niederösterreich stellten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und
das Spitzenteam der VPNÖ die „Taskforce Wirtschaft. Der NÖ
Genehmigungsturbo“, eine schlanke und flexible Einsatztruppe zur
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, vor.
„Wir können in Niederösterreich keine internationale Krise lösen.
Wir können nicht alle Rahmenbedingungen beeinflussen. Aber wir können
entscheiden, was wir in Niederösterreich tun. Und deshalb gilt: Wir
tun, was ein Land tun kann und das für die beste Zukunft unserer
Kinder. Dabei setzen wir auf drei Tugenden, die Niederösterreich
stark gemacht haben: Leistung. Eigenverantwortung. Hausverstand. Das
ist unsere Mission Niederösterreich“, betont Landeshauptfrau Johanna
Mikl-Leitner eingangs.
Mit der „Taskforce Wirtschaft. Der NÖ Genehmigungsturbo“ soll
künftig dort gezielt unterstützt werden, wo Genehmigungsverfahren
besonders schwierig oder wirtschaftlich besonders bedeutend sind –
etwa bei Betriebsanlagen-Genehmigungen, Betriebsübergaben oder bei
Abstimmungen mit der Arbeitsinspektion und anderen Fachstellen. „Die
Taskforce bringt frühzeitig alle Beteiligten an einen Tisch. Sie
klärt: Was fehlt? Wo hakt es? Wer muss was bis wann erledigen? Und
daraus entsteht ein klarer Genehmigungsfahrplan. Das ist Hausverstand
made in Niederösterreich. Das ist unser eigenständiger
niederösterreichischer Weg“, so Mikl-Leitner.
Dabei werden weder Schutzstandards gesenkt noch Abkürzungen am
Recht vorbei genommen. Vielmehr wird durch einen besseren Vollzug
eine Schnellspur geschaffen. „Unser Ziel ist: Aus jeder
Gewerbebehörde in Niederösterreich soll eine Beschleunigungsbehörde
werden. Rechtssicher. Lösungsorientiert. Wirtschaftsfreundlich“,
erklärt Mikl-Leitner. Erkenntnisse aus schwierigen Verfahren sollen
ausgewertet und künftig in Checklisten, Schulungen und
Behördenabläufe übernommen werden. „Die Taskforce ist temporär. Aber
ihre Wirkung soll dauerhaft sein“, so die Landeshauptfrau.
Darüber hinaus fordert Landeshauptfrau Mikl-Leitner auch klare
Impulse des Bundes für Wirtschaft und Arbeitsplätze. Dazu zählen das
Vorziehen der Senkung der Lohnnebenkosten auf 2027, ein Ende der
Übererfüllung europäischer Vorgaben und das Zurückstutzen
überbordender Normen. „Wer eine Idee hat, wer etwas aufbauen will,
wer investiert und Arbeitsplätze schafft, soll bei uns die besten
Voraussetzungen dafür finden. Denn erfolgreiche Wirtschaftspolitik
ist die allerbeste Sozialpolitik. Sie schafft und sichert
Arbeitsplätze. Sie schafft Wohlstand“, hält Mikl-Leitner fest.
Bei der Arbeitsklausur wurde zudem der Grundstein für eine Stadt-
Land-Offensive gelegt, die in den kommenden Monaten einen weiteren
Schwerpunkt der Volkspartei Niederösterreich bilden wird. Sie soll
die Unterstützung in den Bezirken verstärken, das Informationsangebot
ausbauen und den direkten Austausch mit den Landsleuten
intensivieren. „Wir tun das, weil wir die Niederösterreich Partei
sind, wir sind DIE Vor-Ort-Partei und für unsere Funktionärinnen und
Funktionäre sind wir DIE Service-Partei. Denn in einer Welt um uns,
die aus den Fugen gerät, brauchen wir mehr Regionalität, die
Sicherheit gibt. Und wir brauchen den Austausch mit unseren
Landsleuten, der Vertrauen schafft“, erklärt Mikl-Leitner
abschließend.
Die „Taskforce Wirtschaft“ kann ab sofort per E-Mail unter
[email protected] oder unter der Telefonnummer 02742
9005 14001 erreicht werden.