Wien (OTS) – „Weil immer weniger Jugendliche ihnen vertrauen,
misstrauen die
Systemparteien den Jugendlichen und drehen ihnen den Zugang zu
sozialen Medien ab. Der Kinder- und Jugendschutz ist nur das
Feigenblatt für diesen Zensurangriff der Verlierer-Ampel auf die
Meinungs- und Informationsfreiheit junger Menschen!“, so kritisierte
heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian
Hafenecker, MA die Statements der schwarz-rot-pinken
Regierungsvertreter vor dem Roundtable zum von ihnen geplanten Social
-Media-Verbot für unter 14-Jährige.
Besonders entlarvend seien dabei wieder einmal die Aussagen von
SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Babler gewesen, der mit dem Social
-Media-Verbot „Desinformation“, „Hass im Netz“ oder „fragwürdige
Wertevorstellungen“ bekämpfen wolle. „Unter ‚Desinformation‘
verstehen Babler und Konsorten unliebsame Meinungen, unter ‚Hass im
Netz‘ Kritik an den Narrativen der Systemparteien und ‚fragwürdig‘
ist daher vor allem das Verständnis dieser Verlierer-Ampel von
Demokratie und bürgerlichen Grundfreiheiten, insbesondere der
Meinungsfreiheit. Geht es nach dieser Regierung, dann sollten sich
junge Menschen ausschließlich nur noch über mit Inseratenmillionen
und handverlesenen Förderschienen alimentierte Mainstream-Medien oder
den Systempropagandafunk ORF informieren und so indoktriniert werden,
dass sie dann mit 16 Jahren an der Wahlurne ihr Kreuz an der
‚richtigen‘ Stelle setzen. Diese Verlierer-Ampel ist nicht nur auf
einer autoritären Geisterfahrt unterwegs, sondern schaut unsere
Jugendlichen auch noch für dumm an!“, so Hafenecker weiter.
Das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige sei daher nur ein
weiterer Baustein für die engen Meinungskorridore, die die
Systemparteien Hand in Hand mit den EU-Eliten errichten wollten: „Die
Demokratie lebt von einer Vielfalt an Medien und breiten, offenen
Diskursräumen, in denen die verschiedensten Meinungen ausgetauscht
werden können. Diese offenen Diskursräume, wie sie soziale Medien und
damit verbunden oft auch alternative, von Regierungsgeldern freie
Publikationen bieten, sind der Verlierer-Ampel aber ein regelrechtes
Gräuel und deshalb wollen sie diese auch verengen. Wir Freiheitliche
halten hier als Einzige dagegen: Menschen müssen sich frei
informieren dürfen und brauchen dafür weder Regierungsvertreter als
Informations-Sittenwächter noch ein Orwellsches
Wahrheitsministerium!“