Wien (OTS) – „Die Schnappatmung bei der Wiener SPÖ zeigt, dass wir
mit unserer
heutigen Pressekonferenz offenbar einen wunden Punkt getroffen haben.
Statt sich seriös mit den Zahlen auseinanderzusetzen, versucht SPÖ-
Finanzsprecher Christian Deutsch, vom eigentlichen Problem
abzulenken: Wien steht finanzpolitisch massiv schlechter da als die
anderen Bundesländer“, reagiert Finanzsprecher und Gemeinderat Hannes
Taborsky.
Auch der Einwand, Wien sei gleichzeitig Land und Gemeinde, gehe
ins Leere. „Genau darauf haben wir bei unserer Pressekonferenz
ausdrücklich hingewiesen und auch dargestellt, dass selbst unter
Einbeziehung der Gemeinden die massive Schieflage bestehen bleibt.
Uns jetzt vorzuwerfen, wir hätten diesen Umstand ausgeblendet, ist
einigermaßen bemerkenswert“, so Taborsky.
Entscheidend bleibe zudem, dass die Verbesserung des Wiener
Finanzierungssaldos fast ausschließlich durch höhere Einnahmen
zustande gekommen sei. „Die SPÖ kann versuchen, die Zahlen
schönzureden. Stattdessen sollte aber mehr Effizienz für die
Wienerinnen und Wiener im Mittelpunkt stehen. Fakt ist: Die laufenden
Ausgaben steigen weiter und echte strukturelle Reformen bleiben aus.
Die SPÖ sollte daher weniger Energie darauf verwenden, die objektiven
Zahlen schlechtzureden, und mehr darauf, die Wiener Finanzen endlich
in Ordnung zu bringen“, so Taborsky abschließend.