Wien (OTS) – „Pro und Contra“-Spezialreihe: Am Dienstag, den 17.
Februar begrüßt
Moderatorin Manuela Raidl um 22:20 Uhr auf JOYN & PULS 4
Außenministerin und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zum
ausführlichen „Wintergespräch“.
Ein Jahr sind die NEOS Teil der Regierungskoalition in Österreich.
Dazu hinterfragt Manuela Raidl, wie sehr sie ihre liberale DNA
aufweichen mussten, um Teil der Koalition zu sein. Dabei geht es den
NEOS vor allem um das Finden von Kompromissen : „[…], eine
Koalition lebt davon, dass unterschiedliche Partner unterschiedliche
Meinungen haben und dass man am Schluss zu Kompromissen kommt. Das
erwarten sich die Menschen auch. Wir sind sicher auch die
ambitioniertesten, wenn es Reformen angeht. Bei uns wäre es mehr
ausgabenseitig und ich habe auch ein Ziel für die
Budgetverhandlungen, dass ich sage, weniger Steuern, weniger Staat,
weniger Staatsquote, mehr privater Sektor. […] Diese Ziele gebe ich
nicht auf. Ich glaube sie sind erreichbar, auch in einem Kompromiss –
und dafür kämpfe ich sehr hart.“
„ Zum jetzigen Zeitpunkt nicht eingeschlossen “, kommentiert Beate
Meinl-Reisinger die aktuell debattierte Volksbefragung zur
Wehrpflicht . Aktuell seien die nächsten Schritte „ der Versuch, dass
wir Empfehlungen der Wehrkommission einerseits abarbeiten und
zweitens zu einer gemeinsamen Regierungslinie kommen […]. “
Außerdem Thema: Die Verteidigung Österreichs anderer EU-Staaten .
Trotz EU-rechtlicher Beistandspflicht dürfe Österreich im Fall eines
militärischen Angriffs von außen auf ein anderes EU-Land dieses nicht
militärisch unterstützen. Beate Meinl-Reisinger will diese rechtliche
Lücke in der Verfassung schließen: „ Das erwartet sich die
Bevölkerung, die erwarten sich einerseits den Schutz durch andere EU-
Staaten, aber andererseits durchaus auch eine Mehrheit, die sagt auch
wir müssen bereit sein zu unterstützen. Und wenn da eine Lücke ist
rechtlich, […], dann muss man diese Lücke angehen […].“
Raimund Löw und Christina Traar analysieren im Anschluss:
Unmittelbar nach dem Gespräch mit Außenministern Beate Meinl-
Reisinger folgt die vertiefende Analyse. Manuela Raidl debattiert die
Standpunkte mit der Wien-Chefredakteurin der Kleinen Zeitung
Christina Traar und dem ehemaligen Auslandskorrespondenten des ORF,
Historiker und Journalisten Raimund Löw .
In den kommenden Wochen folgen weitere Wintergespräche mit den
Parteichefinnen und -chefs der Parlamentsparteien. Am 24. Februar ist
Leonore Gewessler (GRÜNE) zu Gast.
„Breaking Media“ mit Gundula Geiginger um 23:15 Uhr auf PULS 4 & JOYN
Direkt danach befasst sich “Breaking Media” bei Moderatorin Gundula
Geiginger mit den Themen Fake News und Deep Fakes, welche Gefahren
damit einhergehen und wie wir uns dagegen wehren können. Dazu zu Gast
sind PULS 24-Infochefin Corinna Milborn und Martin Boyer , Experte
für AI basierte Bild- & Videoanalyse am Austrian Institute for
Technology.
„Pro und Contra – Das Wintergespräch mit Bundeskanzler Stocker“ am
Dienstag um 22:20 Uhr & „Breaking Media“ um 23:15 Uhr auf JOYN & PULS
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