Wien (OTS) – Angesichts der aktuellen Diskussion um die Finanzierung
des ORF
erteilt NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter einer Erhöhung der
ORF-Haushaltsabgabe eine klare Absage. „Eine höhere Haushaltsabgabe
wird es mit uns NEOS nicht geben. Die Haushaltsabgabe gemeinsam mit
Werbe- und Lizenzeinnahmen bietet eine ausreichende finanzielle
Grundlage für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die
Antwort auf finanzielle Herausforderungen des ORF kann nicht sein,
automatisch mehr Geld zu verlangen“, sagt Brandstötter.
Für Brandstötter ist daher jetzt der richtige Zeitpunkt, den
öffentlich-rechtlichen Auftrag neu zu definieren und Aufgaben, Kanäle
und Strukturen des ORF auf den Prüfstand zu stellen. Gerade in einer
Medienwelt, die sich fundamental verändert hat, müsse hinterfragt
werden, welche Angebote weiterhin zeitgemäß sind und wo neue
Schwerpunkte notwendig werden. „Der Auftrag muss die Finanzierung
bestimmen, nicht das bestehende Angebot den Finanzierungsbedarf.“, so
Brandstötter.
„Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist für eine
liberale Demokratie unverzichtbar. Aber Stärke bemisst sich nicht
daran, wie viele Strukturen, Sender oder Angebote man finanziert.
Entscheidend ist, ob der ORF seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag
hochwertig, unabhängig und effizient erfüllt.“, betont Brandstötter.
Die anstehende Reform des ORF-Gesetzes sei deshalb die Chance,
Auftrag, Angebot und Strukturen wieder in ein vernünftiges Verhältnis
zu bringen. „Erst kommt der Auftrag, dann die dazu passende Struktur
und erst danach die Frage der Finanzierung. Denn die Menschen haben
zu Recht den Anspruch zu wissen: Warum zahle ich den ORF-Beitrag und
was bekomme ich dafür? Genau darauf müssen ein moderner öffentlich-
rechtlicher Auftrag und ein effizient aufgestellter ORF eine
überzeugende Antwort geben. Unser Ziel ist nicht ein billiger ORF,
sondern ein effizienter, moderner und starker ORF.“